Die Bilanz einer Gemeinde zeigt den wirtschaftlichen Zustand der Gemeinde. Für den wirtschaftlichen Zustand der Gemeinde haften die BürgerInnen -und sonst niemand-.  Dies wird jedem Bürger im Angesicht eingehender Beitragsbescheide mit Gebühren, Steuern und Abgaben -gerne auch mit "einmaligen Beträgen" im fünfstelligen Bereich- einprägsam verdeutlicht.     Auf gemeindlicher, kommunaler Ebene zahlt eben "nicht" der Rat oder Bürgermeister die Zeche,  sondern diese Mandatsträger bestimmen die Höhe und Häufigkeit der von den BürgerInnen zu zahlenden Beträge.

"Bescheide" entstehen nicht "von selbst", sondern es steht immer eine Gruppe von Mandatsträgern als Verursacher dahinter.  Wie es hinter den Kulissen aussieht, wie Bilanzwerte des Anlagevermögens entstehen, was eine Bilanz Ihnen sagen kann,  welche Kosten verborgen bleiben (sollen), wie Sie eine "kreative" Buchführung entzaubern können,  Informationen und Erklärungen finden Sie im ersten Teil des Projektes. Der zweite Teil des Projektes baut auf dem erlangten Wissen auf. Kurz und knapp:  Wir möchten den BürgerInnen das Rüstzeug für eine überprüfbare, nachhaltige Haushaltsführung an die Hand geben. Der dritte Teil hinterfragt die Wertfeststellungen, die Buchungsarten, das "Verstecken von Kosten". Im ersten Tei des Projektes haben wir die "Werte" aus dem Anlagenspiegel als Grundlage des Anlagevermögens dargestellt.  Gemeindliche Anlagen sind ein wesentlicher Teil des Anlagevermögens.  Es umfasst alle Sachwerte, die im Eigentum der Gemeinde stehen; (z.B. Bauten: Straßen, Wege, Plätze, Häuser, Spielplätze, Friedhof, Schutzhütten...), ebenfalls Fahrzeuge etc.   Gesamtwert -Gemeinde- Sachanlagen Anlagevermögen: 3.125.151,37 EUR - (ca. 3.1 Mio.) Anschaffungswert aller Sachzeitwerte: 4.556.306,00 EUR - (ca. 4.5 Mio.) Wertverlust / Jahr: 51.120,30 EUR Wertverlust alle Jahre bis 2009: 1.479.274,86 EUR - (ca. 1.5 Mio.) Restbuchwert Ende 2009: 3.125.151,37 EUR - (ca. 3.1 Mio.) Wertverlust bei den gemeindlichen Sachwerten? Rücklagen / Rückstellungen (für den Erhalt der gemeindliche Werte/Anlagen -Straßen,Wege,Immobilien...) Kapitalrücklage: 0 EUR sonst.Rücklagen: 0 EUR sonst. Rückstellungen: 0 EUR Um den Wertverlust auszugleichen, also um Straßen, Wege, Immobilien, Grünanlagen, etc. eines Tages wieder auf Vordermann zu bringen, werden entsprechend der Bilanz ca. 1.5 Mio EUR benötigt.  Da alle Kosten letztendlich auf die BürgerInnen "zurückfallen", (Zuweisungen des Landes, Eigenanteil der Gemeinde etc. sind nichts anderes als "Gelder der BürgerInnen") werden nachfolgende Zahlungen (Stand 2009) zu leisten sein. Nach Adam Riese ist mit folgender Kostenbelastung zu rechnen:

. . Bitte downloaden Sie dazu die Eröffnungsbilanz, Teil 2    Nun werfen wir einen Blick auf die AKTIVA und PASSIVA und klären die Begrifflichkeiten von Anlagevermögen, Umlaufvermögen, Eigenkapital, Sonderposten und Rückstellungen. AKTIVA und PASSIVA sind buchhalterische Ausdrücke für die Bilanzierung. AKTIVA und PASSIVA sind "zwei Seiten" der Bilanz.  In unserer Bilanz finden Sie die Posten der AKTIVA in der linken Spalte,  die Posten der PASSIVA befinden sich in der rechten Spalte.  Wozu AKTIVA und PASSIVA? Das Wesen von AKTIVA und PASSIVA kann einfach veranschaulicht werden:  PASSIVA zeigt woher die Mittel kommen, die in AKTIVA verwendet werden.  Unter AKTIVA wird aufgeführt, wofür das Geld eingesetzt wurde: (z.B. Straßen, Wege, Maschinen, Computer -die "Wertgegenstände" daselbst, aber auch Forderungen gegen Dritte...) Die AKTIVA bezeichnen den Wert dieser Sachen.  Die PASSIVA beschreiben die Finanzierung dieser Gegenstände: (Beiträge, Zuwendungen, Bankkredite, gemeindeeigene Mittel...)  und -wichtig-  ggf. die spätere Refinanzierung durch Rücklagen. Die PASSIVA bezeichnen die Geldmittel für diese Sachen.  Folgerichtig müssen in der Summe AKTIVA = PASSIVA sein. Verständlich ist das bei "neuen" Sachen sofort.  Aber auch bei "gebrauchten" also wertverminderten Sachen stimmen AKTIVA und PASSIVA überein. Das Zauberwort der Wertanpassung heißt meist "Abschreibung".  Um den reellen Wert der "Gemeinde" jährlich abzubilden, werden wertverändernde Maßnahmen in der Bilanz erfaßt. Wertverändernde Maßnahmen betreffen z.B. Abschreibungen, Zuschreibungen, Rückstellungen, Rücklagen, Erweiterungen und ggf. Aufgabe des Eigentums. Soweit die Kurzbeschreibung. Um die nun vorliegende Bilanz zu verstehen, befassen wir uns mit der Gliederung von AKTIVA und PASSIVA.

Die AKTIVA sind untergliedert in: 1. "Anlagevermögen" 2. "Umlaufvermögen" 3. "Ausgleichsposten für latente Steuern" 4. "Rechnungsabgrenzungsposten" 5. "Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbedarf" zu P. 1 Das Anlagevermögen (P.1) wird unterteilt in die Sachanlagen, Finanzanlagen und die immateriellen Vermögensgegenstände. Die Sachanlagen haben wir dem Anlagenspiegel entnommen, Finanzanlagen dürften sich selbst erklären.  Bleiben die immateriellen Vermögensgegenstände -und die werden wir uns noch genauer anschauen.  Soviel vorweg, die immateriellen Vermögensgegenstände werden m.E. in handfeste Skandale münden...   zu P. 2 Das Umlaufvermögen (P.2) ist ein wenig komplizierter zu verstehen. Gemeint sind alle einem kurzfristigen Geschäftsbetrieb der Gemeinde dienenden Vermögensgegenstände (Vorräte, Forderungen aus Steuern, Beiträgen, Gebühren - z.B. Miete Bürgerhaus) aber auch Baugrundstücke mit der Wertfeststellung incl. der Erschließungskosten.  zu P. 3  Gilt für Betriebe gewerblicher Art. Dieser Posten ist nicht besetzt, es sind keine gewerblichen Eigenbetriebe vorhanden. zu P. 4  Gilt für z.B. für Vorausleistungen altes Jahr/neues Jahr. In diesem Fall "Bürgermeister-Sold". zu P. 5  Wenn hier ein Fehlbetrag eingetragen ist, "ist Feuer nicht nur unterm Dach".  Ein Eintrag bedeutet zumindest eine formelle Überschuldung -im Regelfall den "Konkurs". In Niederscheidweiler ist kein durch Eigenkapital gedeckter Fehlbedarf vorhanden. (sofern fehlende Rücklagen kein Fehlbedarf darstellen -Anm. d. Autors) In Niederscheidweiler ist der Eigenkapitalwert positiv, in anderen Gemeinden und VGs, Kreisen etc, sieht es aber absolut finster aus, da gibts salopp ausgedrückt nicht mal mehr ein Feuer.  Es gibt aber auch für Niederscheidweiler wenig Grund zur Freude,  schließlich fehlen die Rücklagen zum Erhalt der Gemeinde ( > 1.4 Mio EUR). Der Wert der AKTIVA ergibt sich im wesentlichen der Summe des Anlagevermögen und des Umlaufvermögens.  Beispiel: NSW, 2009 = 3.186 Mio EUR

Wenden wir uns nun der anderen Seite der Bilanz zu 
-der Seite, die uns u.a. zeigt woher das "viele" Geld kam und wie wenig davon noch übrig ist...

Die PASSIVA sind untergliedert in: 1. "Eigenkapital" 2. "Sonderposten" 3. "Rückstellungen" 4. "Verbindlichkeiten" 5. "Rechnungsabgrenzungsposten" zu P. 1 Das Eigenkapital (P.1) wird unterteilt in Kapitalrücklage, sonstige Rücklagen,  Ergebnisvortrag und Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag. Wie wird der Bilanz entnehmen, sind keinerlei Rücklagen vorhanden.  Die Gemeinde hat keine Rücklagen für den Ersatz und Werterhalt der Anlagen gebildet.  Kosten für den Anlagenersatz werden daher den BürgerInnen angelastet werden müssen. Der Jahresüberschuß bildet den "geldmäßigen" Restwert der gemeindlichen Anlagen ab. Es ist kein Gewinn!   zu P. 2  Die Sonderposten (P.2) sind ein wenig komplizierter zu verstehen. Sonderposten sind Geldmittel, welche die Gemeinde an Beiträgen (Bürgergeld!) und Zuwendungen (z.B. Landesmittel) erhalten hat. Diese Geldmittel wurden hauptsächlich für den Strassenbau (Strassen, Gehwege, Grünzeug etc,)vereinnahmt. !Wichtig! Hier finden sich (z.T.) die Zahlungen aus Ihren Beitragsbescheiden für Strassen und Gehwege. Diese Geldmittel, Ihre Beiträge, werden Jahr für Jahr abgeschrieben.  Es sind nur noch Restwerte! Irgendwann ist das Geld abgeschrieben (verbraucht) und z.B. unsere Gemeinde behauptet dann gerne, neubauen zu dürfen -natürlich auf des Bürgers Kosten -siehe letzter Beitragsbescheid für "Schöner Wohnen Gehwege", die allesamt TOP in Ordnung waren... Beispiele: 1. Restwert gemeindlicher Anlagen (Straßen) in 2009 aus Mitteln der öffentlichen Zuwendungen: Niederscheidweiler ca. 244 TSD EUR. Die öffentlichen Zuwendungen sind Gelder, die alle BürgerInnen des Landes RLP mit Ihren Steuern bezahlt haben. 2. Restwert gemeindlicher Anlagen (Straßen) in 2009 aus Beiträgen der NSW-BürgerInnen: Niederscheidweiler ca. 236 TSD EUR. Die privaten Zuwendungen bilden die Gelder, die alle einmal-beitragsbelasteten BürgerInnen von NSW bezahlt haben. zu P. 3  Rückstellungen und Rücklagen bedeuten das Gleiche -mitnichten.  Unter Rückstellungen verstehen sich hier die Gelder für die Pensionszahlungen an unsere EX-BürgermeisterIn.  Siehe da, es gibt also doch "Omas" Sparstrumpf. Nur leider nicht den Erhalt der gemeindlichen Anlagen. zu P. 4 Hier handelt es sich Beträge, die von der Gemeinde an "öffentliche" Träger zu leisten sind.  In unserem Fall wird die VG-Kasse mit 13.361,71 EUR zu bedienen sein. Der weitere Betrag in Höhe von 1174,95 EUR betrifft Steuerüberzahlungen aus der Grundsteuer B. zu P. 5  Es handelt sich um Buchungen, die erst im folgenden Bilanzjahr wirksam werden würden. Der Posten ist nicht besetzt. Der Wert der PASSIVA ergibt sich im wesentlichen aus der Summe des "Eigenkapitales" und der "Sonderposten". Die Sonderposten werden überwiegend aus Ihren Beiträgen gebildet -und von Jahr zu Jahr aufgezehrt.  Beispiel: NSW, 2009 = 3.186 Mio EUR) AKTIVA und PASSIVA sind von gleichem Wert, die Bilanz ist "ausgeglichen". Wichtig für unserer Betrachtung sind jedoch die Rücklagen, also die Beträge, die für den Erhalt der Anlagen  in Zukunft aufgebracht werden müssen.   Zur Erinnerung:  Je weniger Strassen, Wege, Gebäude etc. durch den Verschleiß noch "wert" sind und weniger wert werden (Wertverlust = Abschreibung), desto höher sollten in einem soliden Haushalt die Rücklagen sein. Beispiel: Die Rücklagen für die Sachwerte in NSW betragen EUR: 0 Niederscheidweiler hat keinerlei Rücklagen für die gemeindlichen Anlagen gebildet. Gehen wir von einer 50%igen Abnutzung unserer gemeindlichen Anlagen (Zustand 2009) aus,  müssten die Rücklagen 50 % des Anschaffungswertes betragen (zzgl. Teuerungsrate!) Nach Adam Riese ist mit folgender Kostenbelastung zu rechnen: Daher unsere Forderungen: bildet Rücklagen, Rücklagen, Rücklagen.....

Die Bilanz der Gemeinde.

In Teil 1 und 2 haben wir nun eine recht gute Übersicht über die tatsächliche, 
wirtschaftliche Lage der Gemeinde erarbeitet und gesehen, was uns in Zukunft finanziell erwarten wird.

Sofern auch in Ihrer Gemeinde von Rücklagen, Erhaltungsmaßnahmen und Rückstellungen keine Rede ist, 
sei Ihnen versichert, das dicke Ende kommt. 

Befragen Sie daher Ihren Mandatsträger, wie er für die BürgerInnen die Zukunft der Gemeinde gestalten will 
und wer die "offenen" Rechnungen bezahlen soll.

	Befragen Sie Ihre Mandatsträger, was er mit Ihrem Geld bisher angestellt hat.

Zum Verständnis: es ist Ihr Geld! Die Gemeinde hat über Jahre oder Jahrzehnte die Mittel zur kommunalen Daseinsvorsorge erhalten. Finden sich in der Bilanz keine Rücklagen oder Rückstellungen, können Sie sich ausrechnen, wann spätestens die große Rechnung kommen wird -mit dem Ende der Abschreibung. Wanted: not dead, but alive - gesucht werden: die Rücklagen

Die Bilanz der Gemeinde

 -Ende Teil 2-

Viel Spaß an der weiteren Lektüre.

Im Teil 3 der Trilogie befassen wir uns nun mit Unglaublichem. 

	Wir untersuchen die Art und Weise, wie unser gemeindliches Eigentum bewertet wurde.

Und vorab sei verraten: Ein Thriller ist dagegen Kinderkram.....