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Die Bilanz einer Gemeinde
zeigt den wirtschaftlichen Zustand der Gemeinde.
Eine Bilanz erfüllt
folgende Funktionen:
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Dokumentation,
Gewinn-/Verlustermittlung, Information.
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(s.a.
http://de.wikipedia.org/wiki/Bilanz)
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Für den wirtschaftlichen Zustand der Gemeinde haften die BürgerInnen
-und sonst niemand-.
Dies wird jedem Bürger im Angesicht
eingehender Beitragsbescheide mit Gebühren, Steuern und
Abgaben -gerne auch mit "einmaligen Beträgen" im
fünfstelligen Bereich- einprägsam verdeutlicht.
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Auf gemeindlicher,
kommunaler Ebene
zahlt eben "nicht" der Rat oder Bürgermeister die
Zeche,
sondern diese Mandatsträger bestimmen die Höhe und Häufigkeit
der von den BürgerInnen zu zahlenden Beträge. |
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Wie es hinter den
Kulissen aussieht, wie Bilanzwerte des Anlagevermögens
entstehen, was eine Bilanz Ihnen sagen kann,
welche Kosten verborgen bleiben (sollen), wie Sie eine
"kreative" Buchführung entzaubern können,
das ist der erste Teil meines Anliegens dieses
Projektes.
Der zweite Teil des Projektes baut auf dem erlangten
Wissen auf.
Kurz und knapp: übernehmen Sie Eigenverantwortung,
machen Sie mit!
Der dritte Teil
hinterfragt die Wertfeststellungen, die Buchungsarten,
das "Verstecken von Kosten".
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Wenn Sie nun die Bilanz
vor sich haben, sei es ausgedruckt oder auf einem zweiten
Bildschirm,
so sehen
Sie die Bilanz nun in voller Pracht vor sich -
Schaut eigentlich ganz gut
aus, oder?
Verschaffen wir uns einen ersten Überblick.
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Der Wert einer Eröffnungsbilanz:
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In der Eröffnungsbilanz
wird zum erstenmal das "Gesamt-Vermögen" der
Gemeinde ermittelt.
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Kein Grund zur
Freude.
Wenn nun einige
Zeitgenossen ob der ausgewiesenen Millionen aus dem Vollen
schöpfend,
Ruhm und Ehre in Stein meißeln lassen, folgt alsbald dem Glanz die Rechnung.
Eine ganz besondere Rechnung!
Milchmädchenrechnung
(Auszug Wikipedia)
Eine Milchmädchenrechnung ist die spöttische
Bezeichnung für eine naive Betrachtung oder
Argumentation, die wesentliche Rahmenbedingungen
nicht beachtet oder falsch in Ansatz bringt, und
deshalb zu einem nur scheinbar plausiblen,
tatsächlich
jedoch unzutreffenden Ergebnis kommt.
Die Milchmädchenrechnung ist eine auf Trugschlüssen
oder Illusionen beruhende Rechnung, und wird abfällig
unter anderem für die finanzielle Planung eines
Vorhabens bezeichnet, bei der abzusehen ist, dass
diese das Vorhaben niemals tragen wird bzw. bei der
unterstellt wird, dass sie das Vorhaben nicht tragen
kann.
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Bevor wir uns um
"Aktiva" und "Passiva" kümmern, werfen
wir erst einen Blick in die "Werte".
Schließlich wollen wir wissen, was in der Bilanz von Wert
ist. Papier ist schließlich geduldig.

Obwohl Sie die "Eröffnungsbilanz"
vor sich liegen haben, können Sie suchen soviel Sie wollen
-von "begreifbaren" Werten steht da nix.
Der Begriff Anlagevermögen erklärt sich leider nicht von
selbst, vor allem erklärt der Begriff nicht, welche Anlagen
erfasst sind.
Es fehlen ebenso die Feststellungen zum Neuwert der Anlagen, also der Vermögenswert zum Zeitpunkt der Anschaffung.
Im Dunkeln bleibt weiter, in welchem Zustand
sich das Sachvermögen befindet und wie die Gemeinde Ihre
Aufgaben finanziert.
Die spannende Frage:
Welcher
Teil des Sachvermögens ist der Abrißbirne nahe,
welche Straßen, Wege, Einrichtungen sind
zur Rekonvaleszens befähigt,
welcher Teil der
Gemeinde glänzt nicht nur im Sonnenschein?
Hier stellt sich die
Gretchenfrage:
Sein oder Nichtsein.
So simpel die Frage, so
komplex die Akte.
Denn um den Istzustand und ableitend daraus den Wert der
Sachanlagen zu bewerten, muß der Anschaffungswert und
Anschaffungszeitpunkt zwingend zuvor ermittelt werden.
Diese Wahrheiten finden Sie im "Anlagenspiegel".
Im Anlagenspiegel, einer
recht umfangreichen Beiakte, befindet sich die meist
unbequeme "Wahrheit".
Doch Vorsicht: die Lektüre des Anlagenspiegels führt
manchesmal zu ungewollten Erkenntnissen.

Fällt Ihnen nun was auf?
Macht sich Unbehagen breit? Was sagt das "Bauchgefühl"
-und was Ihr Hirn?
Betrachten wir die
Zahlen:
Wie hoch ist der Wertverlust
bei den Gemeindestraßen?
Upps, die Straßen in
dieser Gemeinde (ca. 250 EW) sind
über 1/4 Million "weniger" Wert, als zum
Anschaffungszeitpunkt.
Oder simpel ausgedrückt: die Hälfte der Straßen ist
"verbraucht"....finanzielles Ungemach droht.
Man kann das auch bürgernah
ausdrücken:
Würden die Straßen wieder auf den Zustand
"neu" gebracht, müßte die Gemeinde 1/4 Million EUR
aufbringen.
Nach Adam Riese
ist mit folgender Kostenbelastung zu rechnen: |
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Wie gesagt: Kosten,
berechnet allein nur für die
Straßen, ohne Gehwege, Beleuchtung, Kanal, Wasser, Strom,
Grünzeug...
Aber nein, denkt sich der
informierte Bürger- kann ja gar nicht sein, "ich" zahle ja
Steuern, Abgaben, also viel Geld, damit die Straßen und
alles andere an gemeindlichen Dingen "erhalten"
werden.
Nun, das Ganze nennt man
Unterhaltung, Instandsetzung oder Erneuerung und ist eine
"kommunale" Aufgabe der Daseinsvorsorge.
Diese Aufgabe ist eine Pflichtübung für alle Gemeinden, der VGs, Kreise, der Länder und
des
Bundes.
Wurden diese Arbeiten
ausgeführt, müßten wir nun eine entsprechende Position im
Anlagenspiegel wiederfinden.
Schau´n mer mal.
Die Gretchenfrage: was ist
das Gegenteil von Abschreibung? -exakt, Zuschreibung!
Diesen Buchungsposten
finden Sie im Anlagenspiegel, Spalte 6 (s.o).
Und was steht in Spalte 6 für ein Wert, welcher Wert an
Zuschreibungen wurde für "alle" Gemeindestraßen
ermittelt:
0, in Worten null EUR.

Es hat keine
wertverbessernden Maßnahmen gegeben.
Nun "macht" man
ja Straßen und andere Einrichtungen nicht ständig
"neu", so das Argument zahlreicher Mandatsträger.
Und da dieses Argument so schlüssig erscheint, wird es
gerne stammtischmäßig übernommen.
Erinnern wir uns an:
Milchmädchenrechnung
(Auszug Wikipedia)
Eine Milchmädchenrechnung ist die spöttische
Bezeichnung für eine naive Betrachtung oder
Argumentation, die wesentliche Rahmenbedingungen
nicht beachtet oder falsch in Ansatz bringt, und
deshalb zu einem nur scheinbar plausiblen,
tatsächlich
jedoch unzutreffenden Ergebnis kommt.
Die Milchmädchenrechnung ist eine auf Trugschlüssen
oder Illusionen beruhende Rechnung, und wird abfällig
unter anderem für die finanzielle Planung eines
Vorhabens bezeichnet, bei der abzusehen ist, dass
diese das Vorhaben niemals tragen wird bzw. bei der
unterstellt wird, dass sie das Vorhaben nicht tragen
kann.
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Da Bilanzen nicht lügen
(bestenfalls ist das Zahlenmaterial Murks), suchen wir
weiter.
Ist keine Zuschreibung, keine
Wertverbesserung erkennbar, ist auch keine
wertverbessernde Maßnahme an den Straßen erfolgt.

Die Gemeinde ist zu der Erhaltung und Erneuerung einer,
der regelmäßigen Verkehrspflicht genügenden Austattung
der gemeindlichen Werte verpflichtet
und hat entsprechende (Bau)-maßnahmen
durchzuführen (s. GG, GemO, Satzungen etc.).
Bezahlt wird die "Musik",
also die Kosten der "Daseinsvorsorge", über
allgemeine Steuern und Abgaben, ggf. über wiederkehrende
Beiträge.
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Dieser Feststellung folgt die
Frage:
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Dieser Frage gehen wir ein wenig später
nach.
Nachdem wir nun erfahren mußten, das zumindest für alle Gemeindestraßen
keine Zuschreibungen erfolgt sind,
also keine werterhaltenden Maßnahmen durchgeführt wurden, interessiert
uns das "Gesamtwerk - Anlagenspiegel" in der
Ergebnisbetrachtung.
Am Ende des Anlagenspiegels, auf S.
45, finden wir die Gesamtrechnung.
Wir haben diese Seite hier dargestellt:
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Anlage |
Anschaffungswert |
Abschreibungen /Jahr |
AS
-Gesamt |
Restbuchwerte |
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fortlaufende
Zusammenfassung aller Sachzeitwerte
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Summe;
Endergebnis: alle Anschaffungskosten, Zuschreibungen,
Abschreibungen, Sachzeitwerte
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Betrachten wir wieder die
Zahlen:
Fällt Ihnen nun wieder etwas auf? Macht
sich Unbehagen breit? Was sagt das "Bauchgefühl" -und was Ihr
Hirn?
Wie hoch ist der Wertverlust bei den
gemeindlichen Sachwerten?
Upps, die gemeindlichen
Anlagen sind ca. 1.5 Millionen EUR "weniger" Wert, als zum
Anschaffungszeitpunkt.
Oder simpel ausgedrückt: über die Hälfte des Gemeindevermögens
ist
"verbraucht"....finanzielles Fiasko droht.
Man kann das auch bürgernah
ausdrücken:
Würden alle Anlagen wieder auf den Zustand
"neu" gebracht, müßte die Gemeinde ca. 1.5 Millionen EUR
aufbringen.
Nach Adam Riese
ist mit folgender Kostenbelastung zu rechnen: |
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Es kommt noch schlimmer: der
Anlagenspiegel beinhaltet nicht die Erschließungsanlagen für Wasser
und Abwasser.
In unserer VG beträgt die Verschuldung der VG-Werke ca. 19 Mio. EUR
-bei ca. 8000 Einwohnern- Mahlzeit!
(Quelle stat. Landesamt RLP, S.31;
Stand 2007)

Sachanlagen - Wertentwicklung
Die (Eröffnungs-)bilanz
liefert über den Anlagenspiegel den Wert zum Zeitpunkt der Anschaffung von Sachanlagen
(Neuwert).
Die Anlagen (Wege, Straßen,
Immobilien etc.) sind auf Vollständigkeit zu prüfen.
Wurde der Sachneuwert ermittelt, wird der Sachzeitwert
interessant.
Die Bilanz liefert auch den Wert des jeweiligen Bilanzjahres,
also des Sachzeitwertes im Bilanzjahr.
Mit dem Sachzeitwert wird der Verbrauch / die Abnutzung der
Sache sichtbar.
Den "Verbrauch" nennt man auch
"Abschreibung".
Werden werterhaltende oder
wertsteigernde Maßnahmen durchgeführt, nennt man das
"Zuschreibung".
Die BürgerInnen können mit dem zugehörigen Anlagenspiegel der Bilanz
entnehmen, in
welchem Zustand Ihre Sachwerte sind.
Dargestellt werden sowohl die Einzelwerte für Straße(n),
Wege, Plätze, Kindergärten...., als auch der Gesamtwert
aller Anlagen.
Die Bilanz stellt neben dem
"Totalverbrauch" (Abschreibung gesamt) der Anlagen
auch den Jahresverbrauch (Abschreibung / Jahr) dar.
Werden die Sachanlagen
abgenutzt, muß irgendwann ein Ersatz erfolgen.
Wann der Ersatz zu erfolgen hat, hängt entscheidend von der
Wartung der Anlagen ab.
Ist der Zeitpunkt des tatsächlich
notwendigen Austausches von Anlagenteilen erreicht, wird es richtig teuer.
Um diese Kosten zu finanzieren, bedarf es der Rücklagenbildung.
Rücklagen sind kein Hexenwerk, sondern bildlich gesehen einfach
"Omas Sparstrumpf".
Die Bilanz liefert Ihnen
auch diesen Wert -den Wert der gebildeten Rücklagen
oder entsprechender Rückstellungen.
Aus der Abschreibungssumme einer Anlage erhalten Sie den benötigten
Betrag der zu bildenden Rücklage,
also die Geldmenge, welche den Ersatz der Anlagen
finanzieren muß.
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Wir haben nun festgestellt, was uns
der Erhalt der Werte "demnächst" Kosten wird.
Per Gesetz erhalten die Gemeinden die finanziellen Mittel um die
kommunale Daseinsvorsorge sicherzustellen.
Diese finanziellen Mittel sind Zahlungen an die Gemeinde aus Steuern,
Abgaben, Beiträgen, Zuweisungen etc.
Zum Verständnis: es ist Ihr Geld! |
Hat die Gemeinde
über Jahre oder
Jahrzehnte die Mittel zur kommunalen Daseinsvorsorge erhalten, müssen
diese Mittel in der Bilanz gebucht sein.
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Da Zuschreibungen (Anlagenspiegel) nicht erfolgt sind, wird das Geld wohl als Rücklage
oder "Rückstellung" in der Bilanz ausgewiesen
sein.
Logisch, oder? |
Wanted:
not dead, but alive - gesucht werden: die Rücklagen |
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Rücklagen -geht gar nicht,
so die weit verbreitete Meinung der Mandatsträger.
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Und gerade bei den Rücklagen
sieht es in den Gemeinden, VGs, Kreisen, dem Land und dem Bund
recht finster aus.
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Was für Ömmerken recht & billig war, nämlich die
nachhaltige Haushaltsführung -ist für die Volksvertreter oft
ein Füllhorn.
Ein Füllhorn, bedient aus Steuern, Abgaben, Gebühren (gerne genommen
werden auch Beitragsbescheide...).
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Zur Information:
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Wir (BürgerInnen)
haben dieses Füllhorn gefüllt -niemand anders.
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Wir
alle haben längst mit unseren o.a. Zahlungen für den
Erhalt der Anlagen bezahlt -oft sogar mehrfach. |
Dieses
"Füllhorn" wird gnadenlos zweckentfremdet. Für so
ziemlich alle Begierden, nur nicht für den Erhalt unserer
Werte.
Sie glauben, daß sei jetzt
übertrieben dargestellt?
Schau´n mer mal.
Wir betrachten diesmal unsere Bilanzübersicht.
Die Zuschreibung im Anlagenspiegel ist mit Wert "0" erfasst.
Bilanzübersicht
-Beispiel- |
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Und wieder sind es die Zahlen, diesmal
die Position der "Rücklagen" und "sonst. Rückstellungen",
die uns interessieren.
Upps, keinerlei Rücklagen, keinerlei
Rückstellungen für die Anlagen vorhanden, wer hätte das gedacht!

Sachanlagen - Rücklagen & Rückstellungen
Unter "Rücklagen"
und "sonstige Rückstellungen" (Passivseite der
Bilanz) werden die Gelder (Werte) dargestellt, die zum Erhalt
oder der Erneuerung unserer gemeindlichen Anlagen (Straßen,
Wege, Plätze, Immobilien) "angespart" wurden.
Diese Gelder bewahren uns vor exorbitanten
Beitragsrechnungen.
Für Rücklagen und Rückstellungen zahlen die BürgerInnen
ihre Beiträge, Steuern, Gebühren, Abgaben.
Die (Eröffnungs-)bilanz
liefert den Wert der gebildeten "Rücklagen" und
"sonstiger Rückstellungen".
Diese Werte sind genullt -es sind weder Rücklagen noch Rückstellungen
vorhanden.
Die benötigte Geldsumme beläuft
sich bis Ende des Jahres 2009 auf ca. 1.5 Mio EURO.
Die benötigte Geldsumme für das Wirtschaftsjahr 2009 beträgt
51.000,00 EURO.
Ist der Zeitpunkt des tatsächlich
notwendigen Austausches von Anlagenteilen erreicht, wird es richtig teuer.
Nach Adam Riese
ist mit folgender Kostenbelastung zu rechnen: |
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Es sind keinerlei Rückstellungen oder
Rücklagen für den Erhalt der gemeindlichen Sachanlagen gebildet
worden.
Die "Rücklagengelder"
werden stattdessen gerne für zusätzliche, neue Dinge verausgabt (z.B. für einen neuen Busplatz).
Verausgabt für viele Dinge, welche BürgerInnen gerne oder weniger gerne, oft
aber auch
gar nicht haben wollen.
Vor allem aber Dinge, welche viele BürgerInnen sich nicht
leisten können.
Wenn Sie neugierig sind, was
in Ihrer Gemeinde wirtschaftlich "state of the art"
ist, fordern Sie die Eröffnungsbilanz an.
Und gleich den Haushaltsplan mit Haushaltssatzung.
Ist interessant und bildet.
Bildung als Einsteig in die Kommunalpolitik, eine gute
Voraussetzung für verantwortliches Handeln -gerne auch hier
bei uns in der VBB e.V.
Wie
kann das Alles sein -ein Erklärungsversuch:
Geld weckt bekanntlich
Begehrlichkeiten, fremdes Geld weckt noch dazu die
"Gier".
Auf der anderen Seite sind viele Mandatsträger schlichtweg überfordert.
Eine Überforderung wird ungern zugegeben.
Bliebe die Möglichkeit des Erlernens der
"Ratsarbeit". Dafür bietet das Land Kurse und
Schulungen.
Kostet Zeit und Geld -die Kosten muß die Gemeinde übernehmen,
steht so in der Gemeindeordnung.
Für die Zeit und die Arbeit
gibts aber nix. Wenn es nix gibt, wirds nicht gemacht. Basta!
Problem: einige, wenige hartgesottene Mandatsträger nehmen ihre
Arbeit ernst, nehmen an Schulungen teil, lesen und lernen.
Der Wissensvorsprung wird größer und größer -irgendwann
hilft den lernresistenten Verantwortlichen nur noch Polemik.
Dabei steht die Türe in der VBB e.V. jedem der lernen will,
offen.
Den BürgerInnen hilft da nur
noch Eines: Abwählen und selbst Verantwortung übernehmen.
Ich habe so einige Mandatsträger kennenlernen dürfen, die eine
Bilanz zu genehmigen hatten, einen Haushalt verabschiedet
haben,
ohne jemals einen Blick in die Unterlagen hinein geworfen zu
haben.
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Die Bilanz der Gemeinde
-Ende Teil 1-
Viel Spaß an der weiteren Lektüre.

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